Online-Handel und digitale Verträge

Quelle: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) §§ 312i–312k (Elektronischer Geschäftsverkehr); §§ 327–327u (Digitale Produkte); EU-Verbraucherrechterichtlinie 2011/83/EU

In einfacher Sprache geschrieben, um allgemeines Verständnis zu fördern. Dies ist ein Bildungsangebot und keine Rechtsberatung. Basierend auf deutschem Bundesrecht (Grundgesetz, BGB, StGB, Sozialgesetzbücher und weiteren Bundesgesetzen).

Deutsches Bundesrecht

Was ist dieses Recht?

Der Online-Handel unterliegt besonderen Informations- und Schutzpflichten:

  • Informationspflichten: Online-Händler müssen vor dem Kauf über Preis (inkl. MwSt.), Lieferkosten, Zahlungsarten, Widerrufsrecht und Identität des Unternehmers informieren.
  • Button-Lösung: Der Bestellbutton muss klar mit „zahlungspflichtig bestellen“ oder einer gleichwertigen Formulierung beschriftet sein (§ 312j Abs. 3 BGB). Ohne diese Beschriftung kommt kein Vertrag zustande.
  • Digitale Produkte: Seit 2022 gelten besondere Regeln für digitale Inhalte und Dienstleistungen (§§ 327–327u BGB) — Aktualisierungspflicht, Gewährleistung und Vertragsänderungen.
  • Lieferfrist: Wenn kein Liefertermin vereinbart ist, muss die Ware unverzüglich, spätestens innerhalb von 30 Tagen geliefert werden (§ 475 Abs. 1 BGB).
  • Streitbeilegung: Die EU-Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) bietet eine außergerichtliche Streitbeilegung für Online-Käufe.

Wann gilt es?

  • Sie kaufen Waren oder digitale Produkte online.
  • Sie schließen einen Vertrag über digitale Dienstleistungen ab (Streaming, Cloud, Software-Abos).
  • Sie haben Probleme mit Lieferung, Qualität oder Abrechnung eines Online-Kaufs.

Was sollten Sie tun?

  • Prüfen Sie vor dem Kauf die AGB und Widerrufsbelehrung — seriöse Shops stellen diese transparent bereit.
  • Wenn die Ware nicht geliefert wird: Setzen Sie dem Händler eine Nachfrist und treten Sie nach fruchtlosem Ablauf vom Vertrag zurück.
  • Bei digitalen Produkten: Prüfen Sie Updates und Funktionalität — der Anbieter hat eine gesetzliche Aktualisierungspflicht.
  • Nutzen Sie bei grenzüberschreitenden Käufen die EU-OS-Plattform zur Streitbeilegung.

Was sollten Sie NICHT tun?

  • Kaufen Sie nicht bei Shops ohne Impressum — das Fehlen eines Impressums ist ein Warnsignal für unseriöse Anbieter.
  • Bezahlen Sie nicht per Vorkasse bei unbekannten Händlern — nutzen Sie sichere Zahlungsmethoden (PayPal, Kreditkarte mit Käuferschutz).
  • Ignorieren Sie Abo-Fallen nicht — prüfen Sie, ob der Button korrekt beschriftet ist.

You came here to know your rights — help someone else know theirs.

Support This Mission